Archiv der Kategorie 'Ärger mit Patenten'

Patente in den USA

Montag, den 24. April 2006

Im Heise Newsticker wurde heute über ein Patent von Real Networks berichtet, welches (vereinfacht gesagt) die Übertragung von Audio-Daten per Streaming-Technologie umfasst (siehe Patent 6,985,932).

Wir arbeiten derzeit selber an einem größeren Softwareprojekt, welches gegen Jahresende als Produkt auf den Markt kommen soll. Im Rahmen der Patentrecherchen ist mir da auch das Patent 7,032,033 von Microsoft begegnet. Gegenstand ist die “Erfindung” eines Versionszählers für Datensätze, um Kollisionen bei Änderungen von Daten an verschiedenen Orten (z.B. Termine auf PC und PDA) zu erkennen und zu verarbeiten.

Über den wahren Erfindungswert solcher Patente lässt sich ja ohnehin schon vorzüglich streiten. Während die einreichenden Unternehmen das natürlich als völlig neuartige und noch nie dagewesene Erfindung sehen, betrachten andere so etwas als Trivialtechnologie. Aus rechtlichen Gründen möchte ich mir an dieser Stelle kein eigenes Urteil erlauben, das darf sich jeder Leser selber bilden.

Interessant ist dennoch, dass z.B. das RealNetworks-Patent schon im Januar 1999 eingereicht und erst im Januar 2006 anerkannt wurde. Sicherlich sah die Welt des Multimedia-Streamings vor sieben Jahren noch anders aus, aber die ganzen Basistechnologien (Datenübertragung, Kompression, etc.) existierten dennoch schon zu diesem Zeitpunkt. Das Patent liest sich unter diesem Aspekt ohnehin eher wie die technische Beschreibung einer Anwendung (unter Berücksichtigung vorhandener Basistechnologien).

No Software Patents Award

Ich hoffe nur, dass die europäischen Patentämter weiterhin keine solchen “Erfindungen” anerkennen. Eine recht interessante Initiative in diesem Zusammenhang ist der No Software-Patents Award. Was die US-Patente betrifft, werden wir vorerst den amerikanischen Markt nicht berücksichten; die zu befürchtenden Lizenzkosten stehen in keinem Verhältnis zum beabsichtigten Produktpreis.

Abschließend fällt mir übrigens noch das ETSI ein, das europäische Institut für Telekommunikations-Standards. Die darin vertretenen Unternehmen entwerfen auch immer wieder mal neue Algorithmen und Codecs, welche erst patentiert und dann zum defacto-Standard erklärt werden. Die Unternehmen betreiben untereinander einen bunten Lizenzhandel und können Quereinsteiger durch entsprechende Lizenzkosten effektiv abwehren. Prominentes Beispiel ist der AMR-Codec (Adaptive Multirate), welcher für Sprachcodierung (u.a. bei MMS-Sprachmitteilungen) genutzt wird.